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Brexit – und jetzt?»Zurück
Wie geht es nach dem Brexit weiter? Welche Regelungen sind bereits in Kraft und wo muss noch verhandelt werden?
Genau 1.317 Tage nach dem Brexit-Votum am 23.6.2016 erfolgte am Freitag, 31.1.2020 (23.00 UTC, 24.00 MEZ) der offizielle Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Der Austritt ist gültig und die Zeit der Übergangsfrist hat begonnen, das Austrittsabkommen soll dabei sicherstellen, dass ein harter Brexit verhindert wird. Bis zum Ende des Jahres gilt es somit, den rechtlichen Rahmen der zukünftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union zu definieren.
Die Liste der offenen Fragen ist lang: Wird es Zölle geben? Werden Reisende ein Visum brauchen? Werden Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union noch in Großbritannien arbeiten können? Welche Lösung wird für Nordirland gefunden?
Doch die Antworten fallen mager aus, denn all das hängt von den Verhandlungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union ab. Fakt ist, dass über allen Unsicherheiten zusätzlich und weiterhin das Damoklesschwert eines Brexit ohne Austrittsabkommen schwebt. Denn während man zusammenfassend sagen kann, dass der offizielle Austritt Großbritanniens viel Aufregung um eine leere Hülle war, wurde die Mammutaufgabe schlicht aufgeschoben. Sollte es bis zum Ende der Übergangsfrist am 01.01.2021 nicht gelingen, eine Einigung zwischen Großbritannien und der Europäischen Union zu finden, tritt der No-Deal-Brexit tatsächlich ein. Ein Szenario, über dessen Konsequenzen wir aus jetziger Sicht lediglich grobe Vermutung anstellen können und wollen.
Andreas Bayer